2038, 2030, sofort. Kaum ein Thema wird so heiß diskutiert wie der Kohleausstieg. Warum eigentlich?
Um die Klimaziele1 von Paris zu erreichen, müssen wir aus der Kohleverstromung, d.h. der Energiegewinnung durch Kohlekraftwerke, aussteigen. Aber auch wenn alle ihren Strom lieber von der Sonne als aus Braunkohle hätten, ist der Verzicht auf Kohle nicht ohne Herausforderungen. Zum einen soll unser Strombedarf auch in Zukunft sicher gedeckt sein, d.h. erneuerbare Energien müssen ausgebaut und ihre Speicher- und Transportmöglichkeit weiterentwickelt werden. Zum anderen erfordert der Ausstieg aus der Kohleindustrie in den betroffenen Regionen einen planvollen Strukturwandel, um den vom Verlust ihrer Arbeitsplätze betroffenen Menschen eine zukunftssichere Alternative zu bieten.
Was ist die Kohlekommission?
Um hierfür Lösungen zu finden, hat das Bundeskabinett am 6. Juni 2018 eine Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – die „Kohlekommission“ – eingesetzt und diese mit der Erarbeitung eines Kohleausstiegspfades beauftragt. Das besondere an der Kommission ist, dass 31 Vertreter aus verschiedenen Bereichen (Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wissenschaft, Politik sowie Vertretern der betroffenen Regionen) gemeinsam Empfehlungen zum Ausstieg aus der Kohleverstromung entwickeln sollen, die zugleich die sozialen und strukturpolitischen Interessen und Entwicklungsmöglichkeiten der betroffenen Regionen berücksichtigen. Die Hoffnung ist, so zu einem von weiten Teilen der Gesellschaft getragenen Konzept zu kommen.
Die Kommission hat ihren Bericht am 31. Januar 2019 der Bundesregierung überreicht. Bis Ende Februar sollen die zuständigen Ministerien die Vorschläge bewerten und bis Mai ein Gesetzentwurf über die Umsetzung von Maßnahmen in den Regionen vorliegen.
Was ist geplant?
- Das letzte Kohlekraftwerk in Deutschland soll bis spätestens 2038 abgeschaltet werden.
- Bis 2022 sollen insgesamt 12,5 Gigawatt Leistung vom Netz genommen werden, das ist etwas mehr als ein Viertel der heutigen Leistung.
- Für die Kohleregionen in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt schlägt der Bericht Strukturhilfen von 40 Milliarden Euro vor.
- Um Aufschläge beim Strompreis zu vermeiden, soll ein steuerlicher Zuschuss von zwei Milliarden Euro jährlich ab 2023 geprüft werden.
Energiewende auch für Jobs?
Durch den Ausstieg aus der Kohleindustrie fallen nicht nur Arbeitsplätze weg. Auch ein großer Teil unseres Strombedarfs muss zusätzlich durch alternative Energiequellen ersetzt werden. Das bedeutet, dass kein Weg an der Energiewende und dem Ausbau Erneuerbarer Energien vorbeiführt. 2016 waren bereits 338.600 Menschen im Bereich Erneuerbare Energien beschäftigt. Das zeigt, welches Arbeitsplatzpotential in diesem Sektor steckt, wenn der heute bei ca. 40% liegende Anteil von Kohle am Strommix durch Erneuerbare Energien ersetzt werden soll.
Gleichzeitig sollen die 40 Mrd. Euro Strukturhilfe auch genutzt werden, um in den betroffenen Kohleregionen andere Zukunftsindustrien anzusiedeln. Dazu müssen die digitale und die Verkehrsinfrastruktur verbessert und Hochschulen und Institute eingerichtet werden, um Forschung und Entwicklung voran zu bringen und Deutschlands Position als Wissenschaftsstandort zu festigen.
Klar ist in jedem Fall: Wer sich schon heute für einen „grünen“ Berufsweg entscheidet, ist in Zukunft auf der richtigen Seite!